Transparenz, Bürgerbeteiligung, Transparenz, Bürgerbeteiligung, Transparenz und nochmal Transparenz! Der parteilose OB Kandidat Sebastian Turner möchte mit diesen Themen im OB-Wahlkampf 2012 in Stuttgart punkten. Deshalb hat Herr Turner vor kurzem Herrn Kuhn, dem OB-Kandidaten der Grünen ein paar Schienbeinschoner geschenkt. Nicht um ihn auf Fouls vorzubereiten, sondern um ihm einen fairen Wahlkampf anzubieten. Fair und Schienbeinschoner sind dabei für Werber eine verständliche Sprache. Jene Spezies, der Turner seit geraumer Zeit angehört. Kurz zuvor hat Turner Kuhn als denjenigen bezeichnet der nur redet, während Turner sich selbst als realistisch darstellt. Fair. Zurück zur Transparenz. Diese scheint einmal mehr nur ein fadenscheiniges Wählerfangargument zu sein. Beweis?
Der Verein „Bürger-OB – Sebastian Turner für Stuttgart“
Dieser Verein wurde von den Spitzen aus CDU, FDP und Freie Wähler gegründet. Der Verein soll unter anderem den Wahlkampf mitfinanzieren. Kein Wunder das sich auch Turner diesen Verein gewünscht hat. Clever, denn ein Verein muss seine Spender niemals offen legen, während Parteispenden über einer Grenze von 10.000,- EUR offen gelegt werden müssen. Die Öffentlichkeit wird weder über Spender noch über die Höhe der Spenden etwas erfahren. Laut taz äusserte sich CDU Mitglied und Mitgründer des Vereins Stefan Kaufmann:
Die ganze Finanzierung wird nicht offengelegt.
Auf die Nachfrage, ob Spender anonym bleiben können erklärt Kaufmann:
Das ist eine Möglichkeit mit dem Charme, den der Verein hat.
Die Realität rückt in weite Ferne
Wie weit Denken und Handeln auseinanderliegen zeigt Turners Antwort auf die Frage der taz: „Wer in die Politik geht, setzt sein Leben Kritik und Transparenz aus. Wo sind Ihre Grenzen?“
Ich denke, die Grenzen sind überall ähnlich: Man macht besser nichts, was man nicht erklären kann.
Dem ist nichts hinzuzufügen.
P.S. Dieser Artikel spiegelt keinerlei politische Meinung wider. Im Inhalt geht es lediglich um die Differenz unterschiedlicher Aussagen, die nichts, aber auch gar nichts mit Transparenz zu tun haben. Natürlich könnte sich Herr Turner darauf berufen, dass Herr Kuhn die Wahlkampfkosten nicht offenlegen wollte und er dies nun auch nicht mache. Wäre Herrn Turner Transparenz so wichtig, so würde er diese auch bei dem gegründeten Verein herstellen. Für alle Bürger. Oder ist es Vereinen verboten Spender und Spendensumme transparent darzustellen? Natürlich hat Herr Turner auch bei den Piraten für die Unterstützung seiner Kandidatur geworben. Das darf er selbstverständlich tun. Aber liebe Piraten, lasst euch das nochmal durch den Kopf gehen. Gerade nach dieser Geschichte um so mehr. Die Piraten lehnen Herrn Turner als Kandidaten jedoch ab.
Bildnachweis
Rob124, CC BY 2.0
Zum Thema Transparenz: Hier kann man sich die Kandidatenbefragung nochmal anschauen. Dank an Peter von Cams21.
http://www.youtube.com/watch?v=SgMUtwP1bHE
Herr Turner hat versprochen die Spenden an den Verein zu veröffentlichen, wenn sie auch nach dem Parteiengesetz veröffentlicht werden müssten.
Wir werden sehen ob er sich daran hält.