Ab Montag im Stuttgarter Kino: „Nur nicht das Gesicht verlieren“

Floyd 2 Kommentare Polit(r)i(c)k

Am Montag, 22. Oktober 2012, trifft sich der Lenkungskreis von Stuttgart 21. Einen Tag nach der Wahl des neuen Oberbürgermeisters. Die Modeworthülsen „Transparenz“ oder „Bürgerbeteiligung“ sind definitiv die aussichtsreichsten Anwärter auf das Unwort des Jahres 2012. Über die Kostensteigerungen sind alle Beteiligten des Lenkungskreises seit 2 1/2 Wochen im Bilde. Zumindest steht in der Geschäftsordnung des Lenkungskreises (PDF Datei) auf Seite 2 folgendes:

Kein schwarzes Schaf im Lenkungskreis zu Stuttgart 21
Kein schwarzes Schaf im Lenkungskreis: es gilt die Gesichtswahrung – Bild: thomsson / CC BY 2.0

3.2 Der Lenkungskreis erhält drei Wochen vor jeder Lenkungskreissitzung einen Projektbericht zum Stand des Projektes Stuttgart 21 mit folgenden Inhalten:

  • Bauablauf
  • Rahmenterminplan, Änderungen gegenüber Terminstand 2008, Gegensteuerungsmaßnahmen
  • Verteilung der Jahresscheiben
  • Wesentliche inhaltliche Änderungen, Gegensteuerungsmaßnahmen sowie
  • Kostenänderungen gegenüber der Basis 2004, Gegensteuerungsmaßnahmen

Natürlich unterliegen alle Informationen der Geheimhaltung. An allen Ecken und Enden sickert durch, dass das Projekt teurer wird. Wäre es da nicht sinnvoller, im Sinne einer Aufklärung der Bevölkerung, diese rechtzeitig zu informieren? Unabhängig ob man nun gegen oder für das Projekt ist? Vor einer Wahl zum Oberbürgermeister in Stuttgart, die am Sonntag stattfindet? Aber so läuft das nicht in einer Demokratie.

Gesichtsverlust ausgeschlossen

Wie gerne würde ich am Montag als Fußabstreifer im Lenkungskreis dabei sein. Dabei sein, wenn die Beteiligten diskutieren, wie sie am besten ihr Gesicht wahren können. Klar ist: keiner darf das Gesicht verlieren! Die Haltung muss bewahrt werden. Für die grün/rote Landesregierung, die keinen Cent mehr als den Kostendeckel beisteuern möchte, steht viel auf dem Spiel. Die Herren der Bahn werden ebenfalls auf Gesichtswahrung setzen. Noch Oberbürgermeister Wolfgang Schuster auch, denn der hat den Betrag der Stadt angeblich bereits 2007 gedeckelt:

Für mich, für die Stadt als Vertragspartner, haben einzig und allein die Zahlen zu Projektkosten Relevanz, die der Vorstand der Bahn im Kontrollgremium, dem Lenkungskreis, offiziell vorlegt und belegt. Hier ist niemals eine Kalkulation präsentiert worden, die über den festgelegten Kostenrahmen hinaus geht. Unabhängig davon ist die Kostenbeteiligung der Stadt am Bahnprojekt Stuttgart 21 bereits 2007 fixiert worden. Es gibt daher keine „steigenden Kosten“ für die Stadt.

Da sitzen sie nun, die 10 Protagonisten (falls alle 10 teilnehmen werden), die alle nicht das Gesicht verlieren möchten. Das versprechen unterhaltsame Stunden zu werden. Wer könnte wem und vor allem was sagen? Wie können wir der Bevölkerung eine Kostensteigerung als großes Plus schmackhaft machen? Wie kommen wir aus der Nummer raus, ohne lächerlich zu wirken? Fragen über Fragen. Lassen wir uns überraschen, was einen Tag nach der OB-Wahl passieren wird. Eines dürfte klar sein: der Hype um den neuen Oberbürgermeister dürfte einen ersten Dämpfer erhalten. Egal ob Kuhn oder Turner.

Auch nach dem Montag wird es verlauten: Stuttgart 21 wird weiter gebaut! Denn so einfach, wie die grün-rote Landesregierung es den Bürgern glauben machen will, ist es rechtlich eben nicht. Die Sprechklausel dürfte in den nächsten Jahren häufiger zum Einsatz kommen.

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