Deutschland scheint ernsthaft vom ADAC Skandal betroffen zu sein. Was fordern unsere Politiker_innen in beiden Fällen? Oh ja, da gibt es große Unterschiede:
(via Graphitti Blog)
NSA
Merkel-Gate aufgeklärt: nur Kommunikation zwischen Merkel und Obama abgehört
Berlin (lmaa) – In den letzten Tagen tauchten häufiger Falschmeldungen auf, dass das private Handy Dienst-Handy Handy der Bundeskanzlerin abgehört wurde. Angela Merkel hat sich höchstpersönlich rückversichert, dass keinerlei Überwachung ihres Handys stattgefunden hat und auch nicht stattfinden wird. Keith Brian Alexander, Direktor der NSA, erklärte auf Nachfrage:
Liebe Frau Merkel, weder Herr Obama noch der Sprecher des Weißen Hauses Carney wissen von einer angeblichen Überwachung. Wir hören lediglich die Kommunikation zwischen ihnen und Präsident Obama ab, und das auch nur, um den Protokollanten die Arbeit zu erleichtern.
Merkel zeigte sich ob dieser Erklärung höchst zufrieden und Kanzleramtschef Ronald Pofalla durfte erneut seines Amtes walten und Merkels Handy für beendet erklären, denn: trotz des angeblichen Nicht-Abhör-Skandals zeigte sich Kanzlerin Merkel kampfeslustig und ergriff eine sehr wichtige Vorsichtsmaßnahme. Auf Nachfrage teilte Frau Merkel mit, dass sie sich gestern ein neues Handy kaufte, um weitere mögliche Abhörmaßnahmen zu vermeiden.
P.S. Don´t let them fool you. It´s politricks. Genau zum Zeitpunkt der Koalitionsverhandlungen durchdringt dieses Thema die Medienlandschaft. Shame on you! So kann man verschärfte Gesetze auch ganz leicht durchdrücken.
Bildnachweis:
Jacob Bøtter / CC BY 2.0
Born in the #nsa
Ach schön, dieser fröhliche Beat und die freundliche Einladung „Welcome to my life“ machen dieses Lied zu einem ganz großartigen Stück. Sobotka schreibt auf der Webseite:
Machen Löhle, Herrmann und Berndl ihre erste Tournee gleich nach Guantanamo?
Vielleicht ist das mit der Überwachung alles gar nicht so schlimm und außerdem wurde das sowieso alles schon für beendet erklärt. In diesem Sinne, wenn du beim Anhören ein kleines Schmunzeln feststellst, dann ist alles ok.
Wegen gelöschter Mail bei der NSA anrufen und nach einem Backup fragen
Wegen einer versehentlich gelöschten Mail einfach mal bei der NSA anrufen und nach einem Backup fragen. Das kann man natürlich machen, ein Backup ist allerdings sicherer.
P.S.: Das ist übrigens kein ernst gemeinter Anruf, nur falls jemand fragen sollte.
Merkel macht umfangreiche Aussage zu NSA und der Totalüberwachung
Berlin (lmaa) – Nach wochenlanger Medienpräsenz entschloss sich die CDU um Bundeskanzlerin Merkel zu einer umfangreichen Aussage zum Thema NSA, Tempora und der Überwachung angeblich unbescholtener Bürger. „Das ist eine besondere Aufgabe“, äusserte sich Ronald Pofalla. „Als Minister für besondere Aufgaben habe ich die Strategie zur Aufklärung natürlich sehr gerne übernommen“, so Pofalla weiter. Telefonisch fügte Herr Pofalla hinzu: „Dass ich das Thema Überwachung damals für beendet erklärt habe, sehe ich heute als Fehler. Wir, die CDU, beenden Themen erst dann, wenn uns der passende Paukenschlag für das Ende eingefallen ist. Da war ich damals etwas zu voreilig und habe die Parteilinie eigenmächtig verlassen. Hierfür möchte ich mich bei meinen Genossen und Genossinnen Kollegen_innen entschuldigen.“
Der abschliessende Paukenschlag ist der CDU durchaus gelungen. Merkel, von Insidern auch das „World Weib Web“ genannt, hierzu: „Natürlich mag diese subtile Art und Weise nicht für jeden offensichtlich sein, allerdings lassen wir uns ab sofort nicht mehr nachsagen, wir hätten das Thema Totalüberwachung nicht allumfassend aufgeklärt. Ein bisschen Hirn muss jeder Bürger selbst mitbringen, um dieses Plakat zu verstehen. Ich gehe aber davon aus, dass die Mehrheit der Menschen die Botschaft versteht. Schließlich ist Bildung unser höchstes Gut. Nicht umsonst nennt man uns das Land der Dichter und Denker.“
Überwachung: Ene mene muh und lügen musst jetzt du
Realistisch betrachtet werden zunächst einmal alle Daten erfasst. Davon gehe ich zumindest aus. Nach einigen Prüfverfahren, Filterungen, etc. landet alles was relevant ist auf den Tischen der amerikanischen und englischen Geheimdienste. Dabei geht es aus meiner Sicht weniger um den gläsernen Bürger, als vielmehr um die Erkenntnis, was aus Deutschland heraus politisch und wirtschaftlich kommuniziert wird. Das vorgeschobene und gern verwendete Terror-Argument kann dabei als Nebenschauplatz abgehandelt werden.
tl;dr
Frontal 21 zum Unwissen der Bundesregierung beim Thema Überwachung und Prism
Gestern abend lief Frontal 21 im ZDF. Ein Teil beschäftigte sich mit Prism und inwiefern unsere Regierung davon etwas wusste oder nicht. Schließlich zeigt man sich vor der Kamera penetrant überrascht, ob all dieser Überwachung. Prism? Das müssen wir erst prüfen, davon wissen wir nichts. Während Merkel einen von „Auf deutschem Boden hat man sich an deutsches Recht zuhalten“ faselt und der geneigte Wähler kopfnickend applaudiert, zeigt Frontal 21 ein aus meiner Sicht sehr viel wahrscheinlicheres Bild der momentanen Situation:
(Video Direktlink)