Born in the #nsa

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Ach schön, dieser fröhliche Beat und die freundliche Einladung „Welcome to my life“ machen dieses Lied zu einem ganz großartigen Stück. Sobotka schreibt auf der Webseite:

Machen Löhle, Herrmann und Berndl ihre erste Tournee gleich nach Guantanamo?

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Vielleicht ist das mit der Überwachung alles gar nicht so schlimm und außerdem wurde das sowieso alles schon für beendet erklärt. In diesem Sinne, wenn du beim Anhören ein kleines Schmunzeln feststellst, dann ist alles ok.


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Totalüberwachung: Oppermann twittert Auszüge aus dem Bericht, den die NSA Pofalla zur Verfügung gestellt hat

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Der Ronny hat drüben einen sehr interessanten und dennoch vermutbaren Fakt ausgegraben. Ronald Pofalla hat bekanntermassen Prism, die Totalüberwachung und überhaupt alles für beendet erklärt. Zitat Ronny:

So twitterte Thomas Oppermann, parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, vor circa einer Stunde, die Unterlagen, die Kanzleramtsminister Ronald Pofalla dazu bewogen haben, die NSA-Abhör-Affäre für beendet zu erklären.

Viele Seiten der Unterlagen sehen anscheinend so aus:

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Mich wundert nichts mehr. Wie gesagt, Ronny hat alles dazu geschrieben. Rüberschauen und lesen.

Merkel macht umfangreiche Aussage zu NSA und der Totalüberwachung

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Berlin (lmaa) – Nach wochenlanger Medienpräsenz entschloss sich die CDU um Bundeskanzlerin Merkel zu einer umfangreichen Aussage zum Thema NSA, Tempora und der Überwachung angeblich unbescholtener Bürger. „Das ist eine besondere Aufgabe“, äusserte sich Ronald Pofalla. „Als Minister für besondere Aufgaben habe ich die Strategie zur Aufklärung natürlich sehr gerne übernommen“, so Pofalla weiter. Telefonisch fügte Herr Pofalla hinzu: „Dass ich das Thema Überwachung damals für beendet erklärt habe, sehe ich heute als Fehler. Wir, die CDU, beenden Themen erst dann, wenn uns der passende Paukenschlag für das Ende eingefallen ist. Da war ich damals etwas zu voreilig und habe die Parteilinie eigenmächtig verlassen. Hierfür möchte ich mich bei meinen Genossen und Genossinnen Kollegen_innen entschuldigen.“

Der abschliessende Paukenschlag ist der CDU durchaus gelungen. Merkel, von Insidern auch das „World Weib Web“ genannt, hierzu: „Natürlich mag diese subtile Art und Weise nicht für jeden offensichtlich sein, allerdings lassen wir uns ab sofort nicht mehr nachsagen, wir hätten das Thema Totalüberwachung nicht allumfassend aufgeklärt. Ein bisschen Hirn muss jeder Bürger selbst mitbringen, um dieses Plakat zu verstehen. Ich gehe aber davon aus, dass die Mehrheit der Menschen die Botschaft versteht. Schließlich ist Bildung unser höchstes Gut. Nicht umsonst nennt man uns das Land der Dichter und Denker.“

Merkel Aussage zur NSA Überwachung
Merkel klärt die Totalüberwachung doch noch auf – Foto von Thilo Jung bei Twitter

Überwachung: Ene mene muh und lügen musst jetzt du

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Realistisch betrachtet werden zunächst einmal alle Daten erfasst. Davon gehe ich zumindest aus. Nach einigen Prüfverfahren, Filterungen, etc. landet alles was relevant ist auf den Tischen der amerikanischen und englischen Geheimdienste. Dabei geht es aus meiner Sicht weniger um den gläsernen Bürger, als vielmehr um die Erkenntnis, was aus Deutschland heraus politisch und wirtschaftlich kommuniziert wird. Das vorgeschobene und gern verwendete Terror-Argument kann dabei als Nebenschauplatz abgehandelt werden.

tl;dr

Prism Plus - die totale Überwachung in Deutschland
Seth Anderson / CC BY-SA 2.0

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Frontal 21 zum Unwissen der Bundesregierung beim Thema Überwachung und Prism

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Gestern abend lief Frontal 21 im ZDF. Ein Teil beschäftigte sich mit Prism und inwiefern unsere Regierung davon etwas wusste oder nicht. Schließlich zeigt man sich vor der Kamera penetrant überrascht, ob all dieser Überwachung. Prism? Das müssen wir erst prüfen, davon wissen wir nichts. Während Merkel einen von „Auf deutschem Boden hat man sich an deutsches Recht zuhalten“ faselt und der geneigte Wähler kopfnickend applaudiert, zeigt Frontal 21 ein aus meiner Sicht sehr viel wahrscheinlicheres Bild der momentanen Situation:

(Video Direktlink)

Merkel und Friedrich: mit Augenbinden gegen die Totalüberwachung

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(lmaa) Internen Berichten zufolge sollen die beim Thema Prism und Tempora verantwortlichen deutschen Politiker nun doch einen internen Lösungsweg gefunden haben. Man will sich die Augen verbinden und nur selten einen gezielten Treffer kassieren. Das Kanzleramt wird für ab sofort jeden Donnerstag in einen temporären Boxstall umgebaut. Währenddessen schicken die amerikanischen und englischen Verantwortlichen Musik zur Beruhigung ins Kanzleramt: dear Merkel, the elections are safe. Daraufhin rief Kanzlerin Merkel höchstpersönlich US-Präsident Obama an und sang zum Dank und quietschvergnügt „Hit me baby one more time“.


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